Schulinfrastruktur Sondervermögen - KomInvStärkVO
Maßnahmen des kommunalen Schulhausbaus
Wichtige Hinweise
-
Die Antragstellung ist ab dem 29.06.2026 über das Förderportal der SAB möglich. Anträge sind bis 01.09.2026 einzureichen.
-
Weitere Anträge sind bis spätestens zum 01.09.2027 einzureichen.
Was bietet mir das Förderprogramm?
- Zuweisung bis zu 60 % für Baumaßnahmen an Schulinfrastruktur
-
Neubau, Erweiterung und Sanierung von Schulgebäuden einschließlich Schulhorten, Schulaußenanlagen, Schulsporthallen und Schulsportaußenanlagen sowie mit dem Gebäude fest verbundene und mobile Ausstattung.
- Neubau, Erweiterung und Sanierung von Wohnheimen einschließlich Außenanlagen sowie Baumaßnahmen für die mit dem Gebäude bestimmungsgemäß fest verbundene Ausstattung und mobile Ausstattung.
- Nachfolgende Ausgaben sind nicht zuweisungsfähig und finden keinen Eingang in die Bemessungsgrundlage:
-
die Kostengruppe 200 der DIN 276,
-
Personal- und Sachausgaben des Zuweisungsempfängers (u.a. Wartungs- und Betriebskosten des Zuweisungsempfängers),
-
Umsatzsteuerbeträge, die nach § 15 des Umsatzsteuergesetzes als Vorsteuer abziehbar sind,
- Ausgaben, die ein anderer als der Träger der Maßnahme zu tragen verpflichtet ist,
-
Ausgaben für Kraftfahrzeugstellplätze mit Ausnahme solcher für Menschen mit Behinderung,
-
die Kostengruppen 765 und 766 der DIN276,
-
die Kostengruppe 800 der DIN 276,
- Ausgaben für digitale Geräte,
-
Ausgaben für Kunstwerke,
-
Kosten für eigenständige, mit fossilen Brennstoffen betriebenen Heizkesseln und deren Installation (Bekanntmachung der Komission vom 17.10.2024, C(2024) 7161, Tz 4.1),
-
Ausgaben für Behelfsbauten und das Herrichten von Ausweichobjekten sowie
-
Ausgaben für Räume, die nicht überwiegend für schulische Zwecke genutzt werden ausgenommen Schulhorte und Wohnheime.
-
- Gemeinden, Landkreise und kommunale Zusammenschlüsse als Träger gemäß § 3 Abs. 2 Satz 1 Nummer 1 des Sächsischen Schulgesetzes.
Optional, möglichst Inhalte unter "Was wird gefördert?" bzw. "Wer wird gefördert?" platzieren.
A paragraph is a self-contained unit of a discourse in writing dealing with a particular point or idea. Paragraphs are usually an expected part of formal writing, used to organize longer prose.
- Zuweisung von bis zu 60 % er Bemessungsgrundlage
-
mindestens 250.000 EUR Gesamtinvestitionsvolumen (Bagatellgrenze)
-
Mehrkostenförderung im Verlauf der Maßnahmedurchführung ist ausgeschlossen
- Zweckbindungsdauer:
- Zuweisung bis 150.000 EUR: 5 Jahre
- Zuweisung ab 150.000 EUR: 12 Jahre
-
Maßnahmebeginn ab 01.01.2025 zulässig. Ein Vorzeitiger Beginn der Maßnahme vor Erhalt des Zunweisungsbescheides erfolgt auf eigenes Risiko des Antragstellers.
-
Bemessungsgrundlage Neubau und Herrichtung von Schulaußenanlagen und Schulsportaußenanlagen sowie für Sanierung von Schulgebäuden, Schulsporthallen und Wohnheimen:zuweisungsfähige Ausgaben die auf Grundlage einer Kostenermittlung nach DIN 276 festgestellt wurden (alternativ Beantragung nach Kostenkennwerten gemäß § 6 Abs. 1 Satz 1 SchulInfraVO)
-
Begleit- und Folgemaßnahmen (KG 700 abzgl. KG 765 und 766) sind nur bis zu einer Höhe von unter 50 Prozent der zuweisungsfähigen Ausgaben förderfähig
-
Kommunalinvestitionsbudgets gemäß § 3 Abs. 3 und § 4 dürfen zur Mitfinanzierung eines Vorhabens eingesetzt werden
-
Der Antrag ist im Förderportal zu stellen.
-
Vor Antragstellung sind Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen vorzunehmen, Unterlagen hierzu sind vorzuhalten und auf Verlangen der SAB vorzulegen.
-
Antragsteller stellen ihren Antrag im Förderportal spätestens bis zum 01.09.2026 oder bis zum 01.09.2027
-
Es wird angestrebt, einen Großteil der Mittel für Anträge zu bewilligen, die zum ersten Antragsstichtag eingereicht wurden, hierfür können bis zu 70 % des verfügbaren Mittelvolumens verwendet werden.
-
Abweichend von der Beantragung nach SchulInfraVO stellen auch kreisfreie Städte Einzelanträge (kein Listenverfahren).
-
Bei der SAB eingereichte und bisher nicht bewilligte Anträge über die SchulInfraverordnung sind im Rahmen der Antragstellung über die Kommunalinvestitionsstärkungsverordnung zurückzunehmen.
Hinweise zum Befüllen des Templates:
Auflistung und Verlinkung der benötigten Dokumente in einem Unterakkordeon
Hinweis zur Onlineantragstellung geben
nur die Formulare auflisten, die nicht in digitaler Antragsstrecke enthalten sind
Sortierung der Formulare in die entsprechende Unterkategorie
A paragraph is a self-contained unit of a discourse in writing dealing with a particular point or idea. Paragraphs are usually an expected part of formal writing, used to organize longer prose.
{{Vordruck Titel | 12345}}
{{Vordruck Titel | 12345}}
{{Vordruck Titel | 12345}}
Beachten Sie bitte, dass die Antragstellung zukünftig nur über das Förderportal erfolgen wird. Dazu haben wir unter Service die Rubrik "Förderportal Hilfebereich" bereitgestellt.
{{Datenschutzhinweise für Kunden / Interessenten (DSGVO) | 64005}}
Der Antrag auf Auszahlung erfolgt über das Förderportal der SAB.
Hinweise zum Auszahlungsverfahren:
Auszahlungsanträge sind zu zwei jährlichen Stichtagen möglich: 15.01. und 15.07. Dabei ist der Mittelbedarf für die nächsten sechs Monate anzumelden. Gleichzeitig sind nicht verbrauchte Auszahlungsmittel des abgelaufenen Halbjahres anzugeben und bis zum 15. Februar bzw. 15. August zurückzuzahlen. Eine Verrechnung mit dem neuen Mittelbedarf ist unzulässig.